Der Krieg im Donbas (oder genauer gesagt die Anti-Terror-Operation ), ein bewaffneter Konflikt in der Donbas-Region der Ukraine gegen die russische Aggression, dauert bereits mehr als drei Jahre an.

Offensichtlich müssen die Streitkräfte ständig rekrutiert werden, um die Operation fortführen zu können und sicherzustellen, dass es genügend gut vorbereitete Leute im Falle einer Mobilisierung oder Intensivierung des Konflikts gibt.

Die aktuelle Welle der Wehrpflicht für den Wehrdienst zeigte jedoch einige gravierende Probleme auf. So auch als Polizei- und Militäreinheiten zwei Nachtclubs in zwei der größten Städte der Ukraine, Kiew und Lviv, im letzten Monat durchsuchten. Was war das Ziel? Es ist immer noch umstritten. Was sind die Ergebnisse? Mehr als fünfzig Männer wurden illegal zu den Rekrutierungsstationen der Ukraine gebracht. Um die Situation besser verstehen zu können, muss zunächst die rechtliche Dimension betrachtet werden. Wie sollte also das Einberufungssystem nach ukrainischem Recht funktionieren?

In Anbetracht der letzten Änderungen, die an dem Gesetz "Über Militärdienst und Wehrdienst" vorgenommen wurden, müssen Männer zwischen 20 und 27 Jahren zur rechtzeitigen Wehrpflicht oder zum vertragsgebundenen Wehrdienst verpflichtet werden. Kurz gesagt, jeder Mann sollte zwischen 12 und 18 Monaten im Militär dienen, um die erforderlichen Fähigkeiten, Kenntnisse und Vorbereitungen zu erlangen. Nach dieser Zeit kann er entscheiden, ob er den Dienst beenden oder im Militärdienst verweilen will, indem er einen Vertrag unterschreibt. Es ist klar, dass im Falle der Mobilisierung keine Wahl bestehen würde. Zum Glück gab es seit Oktober letzten Jahres keine Mobilisierungswelle mehr.

Diejenigen, die beschließen, ihren Militärdienst fortzusetzen, könnten in die Donbas-Region verlegt werden, das eigentliche Schlachtfeld der Antiterror-Operation. Deshalb ist es wichtig zu beachten, dass diejenigen, die ihre obligatorischen 12-18 Monate verbracht haben, nicht in die Zone der militärischen Aktivitäten versetzt werden können, wenn sie sich dafür entscheiden, ihren Dienst zu beenden.

Natürlich ist der Wunsch, im Militär zu dienen, nicht weit verbreitet. Und das ist verständlich. Was passiert also mit denen, die sich der Pflicht entziehen wollen? Zunächst sollten wir uns vor Augen halten, dass sich jeder Mann im Alter von 18 Jahren in einer Rekrutierungsstelle registrieren muss. Kurz nachdem 20. Geburtstag dann, erhalten sie eine Mitteilung des Dienstes, dass sie das Einberufungsalter erreicht haben und ihren Militärdienst beginnen sollten. (Natürlich nach einer Reihe von bestimmten Untersuchungen). An dieser Stelle könnte ein Mann die Benachrichtigung ignorieren und nicht an der Rekrutierungsstelle auftauchen. Wenn dies der Fall ist, muss die betroffene Person eine Strafe zahlen. Wiederholtes Ausweichen führt zu einer größeren Geldstrafe. Schließlich erhält die Person nach dem dritten Mal, eine Warnung über eine mögliche Inhaftierung, wegen der Umgehung des Militärdienstes. Wenn diese letzte Warnung ebenfalls ignoriert wird, riskiert man, bis zu 3 Jahre lang Inhaftiert zu werden.

Insgesamt gesehen, kann niemand mit Gewalt zur Rekrutierungsstelle gebracht werden, weil dies Dutzende von ukrainischen Gesetzen verletzen würde. Darüber hinaus ist es völlig verfassungswidrig. Also, wie können die Durchsuchungen des ukrainischen Militärs und der Polizei der Kiewer Disko "Jugendhub" und des Nachtklubs "Paradox" in Lviv gerechtfertigt werden? Was ist wirklich passiert und warum?

Mehr dazu in Teil-2 der Artikelreihe: "Aus der Disko zum Militär: Wehrdienst in der Ukraine: Sind Männer an öffentlichen Plätzen in der Ukraine sicher?"


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Über die Autorin:

B. Korohod studierte Geisteswissenschaften / Internationale Studien an der Universität-Leiden in den Niederlanden und absolvierte zusätzlich ein Praktikum in Kommunikation beim Finanzministerium der Ukraine. Derzeit studiert sie Politikwissenschaften an der Kiew-Mohyla-Akademie in der Ukraine.