In der Sitzung des Rates für Auswärtige Angelegenheiten der EU, die am 19. November stattfinden wird, könnte eventuell die Verhängung neuer Sanktionen gegen die Russische Föderation im Zusammenhang mit der Durchführung der Pseudowahlen am 11. November in den besetzten Gebieten des Donbass behandelt werden.

Diese Möglichkeit schloss die Sprecherin der Europäischen Kommission Maya Kosjancic bei einem Briefing am Montag, dem 12. November, nicht aus.

„Wir haben sehr deutlich unsere Stellungnahme bezüglich dieser „Wahlen“ ausgedrückt, dass sie Illegal und rechtwidrig sind, dass ihre Abhaltung, angesichts der konkreten Umstände, gegen eine Reihe von internationalen Vereinbarungen verstößt. In Bezug auf die Frage, ob weitere Sanktionen (gegen Russland) während der Sitzung des Außenministerrats nächste Woche angeschnitten wird, kann ich nichts sagen, denn es ist das Vorrecht des EU-Rates. Die Ukraine-Frage steht formal nicht auf der Tagesordnung dieser Sitzung, also können die Minister sicherlich diese Frage (der Sanktionen) behandeln, dies kann man nicht ausschließen“, sagte die Sprecherin der Europäischen Kommission.

Kosjancic betonte zudem, dass die Europäische Union eine klare Haltung zur Unterstützung der Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine hat und die Ergebnisse der sogenannten Wahlen vom 11. November in den Regionen des Donbass, die nicht unter Kontrolle der ukrainischen Regierung sind, nicht anerkennt.


Artikel bereitgestellt durch unsere Partnerseite:
https://www.ukrinform.de/rubric-polytics/2578056-eu-kann-neue-sanktionen-gegen-russland-fur-wahlen-im-donbass-verhangen.html