Der neu gewählte ukrainische Präsident Wolodymyr Selenski hat bei einem Treffen mit den Führern der Fraktionen im Parlament vorgeschlagen, seine Amtseinführung am 19. Mai durchzuführen.

Selenski hat darum auch in einem Brief an den Vorsitzenden des Parlaments, Andrij Parubij, gebeten. Der neu gewählte Präsident hofft, dass die Abgeordneten auf ihrer Sitzung am 14. Mai einen Termin für die Amtseinführung festlegen.

Ringen ums Datum

Für den neu gewählten Präsidenten ist es von entscheidender Bedeutung, dass seine Amtseinführung bis zum 27. Mai 2019 stattfindet, da er nur dann die Möglichkeit haben wird, das Parlament vorzeitig aufzulösen. Laut Gesetz darf die Volksvertretung sechs Monate vor Parlamentswahlen, die für den 27. Oktober 2019 geplant sind, nicht aufgelöst werden.

Im jetzigen Parlament gibt es keine Pro-Selenski-Mehrheit. Es ist aber wichtig, dass der neu gewählte Präsident die Unterstützung des Parlaments hat, denn ohne eine effektive Volksvertretung wird es für ihn äußerst schwierig sein, seine Wahlversprechen umzusetzen. In diesem Fall werden Selenskis Umfragewerte schnell sinken. Sechs Monate vor den Parlamentswahlen würde er somit einen erheblichen Verlust der öffentlichen Unterstützung riskieren.

Unterdessen wurden am 3. Mai die offiziellen Wahlergebnisse bekannt gegeben. Laut Gesetz muss nun die Amtseinführung des Wahlsiegers Selenski bis zum 3. Juni stattfinden.

Ignoranz im Parlament

Bei dem Treffen der Fraktionsführer mit dem neu gewählten Präsidenten Selenski fehlten die Chefs der Fraktionen der Parlamentsmehrheit – Artur Herasimow vom “Block Petro Poroschenko” und Maksym Burbak von der “Volksfront”. Selenski sagte in diesem Zusammenhang, beide hätten wohl dafür ihre Gründe gehabt. Zugleich wies Selenski darauf hin, dass es hier nicht um ihn persönlich gehe, sondern dass dies eine Frage des Respekts gegenüber den Menschen in der Ukraine sei, die einen neuen Präsidenten gewählt hätten.


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