Vergangene Woche hat der ukrainische Präsident Petro Poroschenko die österreichische Hauptstadt Wien und den dortigen Opernball besucht. Einige ukrainische Medien berichteten darüber ironisch und bezeichneten den Ball als unbedeutendes und unterhaltsames Ereignis.

Der Botschafter der Ukraine in Österreich, Olexander Scherba, gab in diesem Zusammenhang für die ukrainische Öffentlichkeit dazu eine Erläuterung in der Internetzeitung “Ukrajinska Prawda”: Dies sei keine “Reise zum Ball”, “wie mancherorts geschrieben wird, sondern ein vollwertiger Arbeitsbesuch, der ausgehend vom Niveau der Treffen ein offizieller Staatsbesuch ist”, schrieb Scherba. Demnach hat der österreichische Bundespräsident das Recht, ein anderes Staatsoberhaupt zum Opernball einzuladen, aber nur eines. Auch der österreichische Kanzler darf einen anderen Regierungschef einladen und der österreichische Außenminister darf auch einen Amtskollegen einladen. Daher ist es eine große Ehre – natürlich nicht nur für die Person, sondern auch für das ganze Land – beim Opernball Gast des österreichischen Bundespräsidenten zu sein. Poroschenkos Besuch hat daher große Bedeutung für die Ukraine. Zu Gast waren in diesem Jahr auch der irische Premier und der Außenminister Bulgariens, das derzeit die EU-Präsidentschaft inne hat.

Was wurde vereinbart? Der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen reist Mitte März zu einem offiziellen dreitägigen Besuch in die Ukraine. Dabei soll ein großes Abkommen über die Zusammenarbeit in Kultur und Bildung unterzeichnet werden. Vorgesehen ist auch ein künftiges Ukrainisches Kulturinstitut in Wien. Zudem wird den Bundespräsidenten eine Wirtschaftsdelegation begleiten. In Kiew wird ein Wirtschaftsforum stattfinden.

Was hat Petro Poroschenko gesagt? Dem ukrainischen Präsidenten zufolge ist die Ukraine mit der Dynamik in den Beziehungen zu Österreich in politischer und wirtschaftlicher Hinsicht zufrieden. Kiew hoffe auf weitere Unterstützung, insbesondere auch was den Donbass betrifft. “Wir hatten produktive und nützliche Gespräche mit dem Bundespräsidenten. Wir haben auch über die Feierlichkeiten anlässlich des 25. Jahrestags der Wiederherstellung der diplomatischen Beziehungen zwischen unseren Ländern und über einen Ausbau der wirtschaftlichen Zusammenarbeit gesprochen”, sagte Poroschenko am 8. Februar in Wien auf einer Pressekonferenz mit dem österreichischen Bundespräsidenten Van der Bellen. Nach Angaben des ukrainischen Staatschefs ist der Handel zwischen der Ukraine und Österreich im letzten Jahr um 17 Prozent gewachsen.

Was hat der österreichische Bundeskanzler gesagt? Nach seinem Treffen mit dem österreichischen Bundespräsidenten sprach Poroschenko auch mit dem österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz. Dieser sagte im Anschluss vor Journalisten, man habe auch über eine mögliche Peacekeeping-Mission in der Ostukraine gesprochen. Bei Bedarf schließe er eine Beteiligung Österreichs nicht aus. “Ich bin mir bewusst, dass es noch lange Verhandlungen hier auf internationaler Ebene brauchen wird, aber ich bin froh, dass es den Wunsch gibt, nicht nur von ukrainischer Seite, sondern dass es für diese Idee breite Unterstützung international gibt, dass es auch in Russland positive Signale gibt. Jetzt ist es notwendig, dieses Ziel auch auf den Boden zu bringen. Wenn wir da behilflich sein können, dann werden wir das tun”, sagte Kurz.


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