Lwiw verbietet die russische Sprache, berichteten letzte Woche zahlreiche russische Medien. Lwiw verbietet das Singen russischer Lieder, beklagt Gazeta.ru, während andere Publikationen davor warnten, dass ukrainische Nationalisten russischsprachige Menschen unterdrücken, die lokale Bevölkerung in Gefahr bringen und den ukrainischen Separatismus fördern, der Teile der Gesellschaft davon abhält, Russisch zu sprechen.

Diese gefälschten und verzerrten Behauptungen waren die Reaktion der russischen Medien auf eine Resolution des Regionalrats von Lwiw, die die öffentliche Verwendung russischsprachiger Kulturprodukte, d.h. Musik und Filme, verbot. Aber: Die Resolution ist kein Gesetz, sondern eine Empfehlung, die keine Mittel zu ihrer Durchsetzung aufzeigt.

Russische Journalisten, Politiker, politische Analysten und Aktivisten haben eine Welle von empörten Kommentaren und Drohungen gegen die Empfehlung des Regionalrats von Lwiw gestartet und es als ein reaktionäres Gesetz bezeichnet, auf das Russland entsprechend reagieren müsse.

Um zu zeigen, wie sehr sich einige Mitglieder des Regionalrats von Lwiw angeblich dieser Empfehlung widersetzten, griffen einige russische Medien zu kompletten Lügen und behaupteten, dass 43 Abgeordnete gegen die Maßnahme gestimmt und nur 57 sie unterstützt hätten. Tatsächlich waren bei der Abstimmung nur 61 Regionalparlamentarier anwesend, 57 stimmten für die Maßnahme, vier enthielten sich der Stimme. Diese Informationen sind auf der offiziellen Webseite des Regionalrats von Lwiw öffentlich zugänglich.

Die genehmigte Maßnahme ist kein Gesetz, sondern ein vorübergehendes Moratorium für kulturelle russische Inhalte für die Dauer der russischen Besetzung der ostukrainischen Gebiete. Nach Angaben der ukrainischen Ausgabe der DeutschenWelle ist das Moratorium nichts anderes als eine Empfehlung und nicht verpflichtend, wie russische Medien behaupten.

Das Moratorium betrifft ein mögliches Verbot von audiovisuellem Material in den regionalen Unterhaltungseinrichtungen Lwiws, was der Regionalrat bereits im April dieses Jahres gefordert hatte. Regionale Gesetzgeber erklären, dass der Schritt darauf abzielt, „eskalierende Spannungen zu vermeiden und die Folgen der anhaltenden Sprach-Russifizierung der Ukraine zu überwinden“.

Die Gesetzgeber des Regionalrats von Lwiw haben die Bildung einer speziellen Arbeitsgruppe vorgeschlagen, die sich mit dem Thema befasst, und die Bezirksräte aufgefordert, ähnliche Maßnahmen zu ergreifen. Der Regionalrat plant auch, sich an das ukrainische Parlament, Werchowna Rada zu wenden, die bestehenden Rechtsvorschriften zu ändern, um die weitere Russifizierung einzuschränken.


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