Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Russland vorgeworfen, nachweislich gegen die Bestimmungen des Vertrags über die Beseitigung von Mittel- und Langstreckenraketen (INF) verstoßen zu haben, und damit die Kündigung des Abkommens ausgelöst zu haben.

Dies teilte die deutsche Bundeskanzlerin am Mittwoch, 14. August, auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem litauischen Präsidenten Gitanas Nauseda in Berlin mit, berichtet die DW.

Mit der Zerstörung des INF "ist ein Teil des Rüstungsbeschränkungssystems in Europa und auf der ganzen Welt verloren gegangen", sagte Merkel.

In diesem Zusammenhang werden sich Deutschland und seine Partner in den kommenden Jahren um eine neue Rüstungsbeschränkung bemühen, so die Bundeskanzlerin. Gleichzeitig, betonte Merkel, werde die NATO eine gemeinsame Antwort auf die derzeitige Situation finden, die von Generalsekretär Jens Stoltenberg wiederholt geäußert wurde. "Deutschland ist Teil der NATO und wird als NATO-Partner auftreten", so die Kanzlerin.

Auf die Frage, ob Deutschland seine militärische Präsenz in Litauen durch Luftverteidigung verstärken könne, erinnerte Merkel daran, dass diese Aufgabe sowohl in Litauen als auch in Estland im Rahmen des NATO-Luftraumüberwachungsprogramms für die Ostsee angegangen werde und Deutschland stets die Verantwortung in solchen Angelegenheiten übernommen habe.

Gleichzeitig vermied die Bundeskanzlerin, die Frage zu beantworten, ob die Deutschen bereit sind, die Freiheit Litauens im Konfliktfall zu verteidigen.

Journalisten erinnerten den litauischen Präsidenten daran, dass sein Land einer der wenigen NATO-Staaten ist, die die Verteidigungsausgaben des Bündnisses von 2 Prozent des BIP umgesetzt haben, während die deutsche Gesellschaft diesen Kosten skeptisch gegenübersteht.

Gitanas Nauseda seinerseits merkte an, dass insbesondere Litauen und Polen jahrelange sehr schmerzhafte Erfahrungen im Umgang mit Russland hatten.

"Diese Länder haben die russische Besetzung überlebt und sehen diese Gefahr daher genauer als andere Länder. Deshalb hat Litauen 2014 nach der Besetzung der Krim viele Maßnahmen ergriffen, um diese Marke zu erreichen - zwei Prozent des BIP", sagte der Präsident der baltischen Republik.

Angela Merkel sagte auch, dass Deutschland sich den auf dem NATO-Gipfel in Wales gesetzten Zielen verpflichtet fühle. Insbesondere sollten die Verteidigungsausgaben bis 2024 - 1,5 Prozent des BIP ausmachen.

Merkel erwähnte auch die Drohungen des US-Präsidenten Donald Trump, die vor kurzem von US-Botschafter Richard Grenell ausgesprochen wurden. US-Truppen mit Sitz in Deutschland nach Polen zu verlegen, falls Berlin seine Militärausgaben nicht erhöht.

"Ich glaube, dass die deutschen Stützpunkte ein guter Ort für amerikanische Soldaten sind", sagte Merkel und stellte fest, dass beträchtliche Mittel in deren Ausrüstung investiert worden waren.