Das Ministerium für Informationspolitik der Ukraine hat eine neue Liste von Webseiten entworfen, die blockiert werden sollen, teilt "Interfax-Ukraine" mit.

Die neue Liste enthält 21 Websites mit Informationen, die nach ukrainischem Recht gesperrt werden sollen.

Insbesondere handelt es sich um die Websites - dan-news.info, admin-gorlovka.ru, dnr24.su, gorlovka.today, golospravdy.com, s-narodom.ru, politnavigator.net, riafan.ru, dnr-hotline.ru, genocid.net, miaistok.su, dnr24.com, republic-tv.ru, ruskline.ru, dnipress.com, kianews24.ru, c-eho.info, crimea.ria.ru, c-inform.info, komtv.org und gazetacrimea.ru.

Zu den Gründen für das Verbot gehören öffentliche Aufrufe zur gewaltsamen Veränderung-, zum Sturz der verfassungsmäßigen Ordnung oder zur Übernahme der Staatsgewalt.

Die von der Überwachungsgruppe des Ministeriums erstellte Liste wurde einem Sachverständigenrat desselben Ministeriums übergeben.

"Wenn der Expertenrat dem nächsten Schritt zustimmt und entsprechende Empfehlungen ausspricht, wird die Liste den Strafverfolgungsbehörden übergeben, damit sie eine Straftat feststellen und im Rahmen ihrer Zuständigkeit reagieren können", teilte das Ministerium für Informationspolitik mit.

Die vorherige Liste mit 20 Websites, die vom Informationspolitik-Ministerium verboten werden sollten, wurde am 19. Juni 2017 veröffentlicht. Die Seiten wurden jedoch niemals gesperrt und sind weiterhin auch mit ukrainischer IP-Adresse erreichbar.