Die Niederlande und Australien halten Russland für allein verantwortlich für den Abschuss des Fluges MH17, so die niederländische Regierung auf ihrer Website.

Die niederländische Regierung hat eine Entscheidung des Außenministers, Stef Blok, bekanntgegeben, einen Tag nach dem eine internationale Ermittlungsgruppe ihre Schlussfolgerungen veröffentlicht hatte, dass ein Buk Raketensystem aus dem russichen Kursk am 17. Juli 2014 über dem von Besatzungstruppen kontrollierten ukrainischen Territorium, den Flug MH17 abgeschossen hatte.

"Der Abschuss von Flug MH17 hat unvorstellbares Leid verursacht", so der niederländische Außenminister Stef Blok. "Die Regierung hat immer gesagt, dass die Wahrheit über die MH17-Katastrophe ans Licht gebracht werden müsse und dass Gerechtigkeit für die Opfer und ihre nächsten Angehörigen erreicht werden müsse. Die Niederlande haben die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft in dieser Hinsicht. Auf der Grundlage der Schlussfolgerungen der "JIT" [Joint Investigation Tram] sind die Niederlande und Australien nun davon überzeugt, dass Russland für den Einsatz der Buk-Installation verantwortlich ist, die zur Vernichtung von Flug MH17 verwendet wurde. Die Regierung unternimmt jetzt den nächsten Schritt, indem sie Russland formell zur Rechenschaft ziehen wird."

Laut der Website der niederländischen Regierung kommt staatliche Verantwortung ins Spiel, wenn Staaten die Bestimmungen des internationalen Rechts nicht einhalten. Ein Staat kann dann für die Verletzung einer oder mehrerer dieser Bestimmungen verantwortlich gemacht werden. Dies ist der rechtliche Weg, den die Niederlande und Australien jetzt gewählt haben. Beide Länder halten Russland für voll verantwortlich für den Abschuss von Flug MH17.

Einen verantwortlichen Staat zu bestimmen ist ein komplexer rechtlicher Prozess, und es gibt mehrere Möglichkeiten, dies zu tun. Die Niederlande und Australien forderten daher Russland heute dazu auf, Gespräche zu führen, um eine Lösung zu finden, die dem enormen Leid und den Schäden, die durch den Abschuss des Flugs MH17 verursacht wurden, gerecht zu werden. Ein möglicher nächster Schritt besteht darin, den Fall einem internationalen Gericht oder einer internationalen Organisation zur Entscheidung vorzulegen.

Russland auf der Grundlage des Völkerrechts für dessen Schuld am Abschuss des Fluges MH17 verantwortlich zu machen, ist ein Vorgehen, das unabhängig von der strafrechtlichen Ermittlung und der Strafverfolgung und dem Prozess gegen die individuellen Täter des Abschusses des Fluges MH17 ist. Die Ermittlungen des "JIT" gehen weiter, und es liegt an der Staatsanwaltschaft zu entscheiden, ob und wann Personen als Verdächtige identifiziert und angeklagt werden.

"Wir fordern Russland direkt dazu auf, seine Verantwortung zu übernehmen und voll mit dem Prozess zusammenzuarbeiten, um die Wahrheit zu ermitteln und Gerechtigkeit für die Opfer des Fluges MH17 und ihrer nächsten Angehörigen zu erreichen", sagte der niederländische Außenminister daher in Richtung russische Regierung, die abermals alle Verantwortung von sich wies.