Ungarn hat ein Treffen der Ukraine-Nordatlantikpakt (NATO) Kommission auf der Ebene der Verteidigungsminister blockiert, das in der Zeit vom 14.-15. Februar stattfinden sollte.

Der ukrainische Botschafter in der NATO, Wadym Prystaiko, hatte dies mitgeteilt.

"Dies ist nicht das erste Mal, dass Ungarn ein Treffen der Ukraine-NATO-Kommission auf Ministerebene blockiert. Ungarn hat ... offiziell angekündigt, dass es alle Veranstaltungen blockieren wird, die auf einem Niveau stattfinden, welche auf höherer Ebene als auf Botschafter-Ebene stattfinden. Zum Opfer fällt diesesmal ein Treffen auf der Ebene der Verteidigungsminister, was unseres Erachtens absolut inakzeptabel ist, da das letzte Mal, dass sich die Minister in diesem Format mit unserem Minister getroffen haben, bereits im Jahr 2016 war", sagte Prystaiko.

Der Botschafter fügte hinzu, dass auch die NATO-Mitglieder mit der aktuellen Situation unzufrieden seien.

"Ich weiß, dass 11 Botschafter von NATO-Mitgliedstaaten ihrem ungarischen Kollegen einen Brief geschickt haben, in dem es heißt, dass die NATO keine Bühne für ein solches Drama ist. Die Venedig-Kommission existiert zu diesem Zweck, und wir haben diesen Mechanismus bereits zu Rate gezogen. Es wurden Empfehlungen ausgesprochen, an welche sich die Ukraine hält. Wir glaubten, dass die ungarische Seite verstanden habe, dass dies das einzige autoritäre Organ ist, dessen Meinung angehört wird".

Laut Prystaiko wird dieses Problem voraussichtlich auch von Präsident Petro Poroschenko während seines Treffens mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, in der kommenden Woche (12.-18. Februar) angesprochen.

Das ungarische Außenministerium hatte zuvor bestritten, dass eine Einigung über die Lösung der Umsetzung der Sprachbestimmungen des neuen Bildungsgesetzes der Ukraine, während der Gespräche am 7. Februar erzielt wurde.